Israel feuert „Warnschüsse“ in Richtung Diplomaten

Dem Leiter der österreichischen Vertretung in Ramallah, Marian Wrba, geht es nach einem Vorfall in Israel gut. Dies bestätigte das Außenministerium auf Anfrage der Nachrichtenagentur APA. Außenministerin Beate Meinl-Reisinger zeigte sich erleichtert, dass Wrba nichts zugestoßen ist, und betonte die Notwendigkeit, dass der Vorfall von den israelischen Behörden aufgeklärt wird.

Details zum Vorfall

Laut Angaben des israelischen Militärs betrat die Diplomaten-Delegation ein nicht autorisiertes Gebiet, woraufhin Soldaten Warnschüsse abgaben, um die Gruppe auf Distanz zu halten. Die israelischen Soldaten hatten die Diplomaten zunächst als Bedrohung wahrgenommen. Nachdem die Identität der Gruppe als Diplomaten bekannt wurde, leitete die Armee eine Untersuchung ein und kündigte an, die betroffenen Länder über die Ergebnisse zu informieren. In einer offiziellen Mitteilung bedauerte das Militär die entstandenen Unannehmlichkeiten. Verletzte oder Schäden wurden nicht gemeldet.

Der Vorfall ereignete sich während eines von der Palästinensischen Autonomiebehörde organisierten Besuchs internationaler Diplomaten, die sich in Dschenin über die humanitäre Lage informieren wollten. Medienberichte zufolge trugen die Diplomaten offizielle Anzüge und waren in Fahrzeugen mit Diplomatenkennzeichen unterwegs. Palästinensische Journalisten begleiteten die Delegation. Laut einem Bericht des israelischen Senders Kan wurden die Warnschüsse abgegeben, ohne dass die Soldaten zuvor durch Zeichen oder Zurufe gewarnt hatten. Armeekreise bestätigten, dass den Soldaten bewusst war, dass die Gruppe keine Gefahr darstellte.

Kritik aus der internationalen Gemeinschaft

Der Vorfall hat scharfe Kritik aus der Europäischen Union hervorgerufen. Außenbeauftragte Kaja Kallas forderte Israel auf, den Vorfall zu untersuchen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Das spanische Außenministerium erklärte, dass man in Kontakt mit anderen betroffenen Ländern stehe, um gemeinsam zu reagieren. Auch der italienische Außenminister Antonio Tajani kündigte an, den israelischen Botschafter in Rom einzubestellen.

Die Palästinensische Autonomiebehörde bezeichnete den Vorfall als schweren Verstoß gegen das Völkerrecht und erklärte, dass die Delegation eine offizielle Mission zur Beurteilung der humanitären Lage und zur Dokumentation der anhaltenden Verstöße Israels unternommen habe. Aus Berlin wurde der Vorfall vom Auswärtigen Amt scharf verurteilt, das umgehend eine Klärung der Umstände durch die israelische Regierung forderte.

Die Gefahrenlage im Westjordanland

Der Vorfall in Dschenin verdeutlicht die angespannte Sicherheitslage im Westjordanland, die sich seit dem Hamas-Massaker in Israel am 7. Oktober 2023 weiter verschärft hat. In der Folge wurden bei israelischen Militäreinsätzen und gewalttätigen Auseinandersetzungen nach Angaben des Gesundheitsministeriums mehr als 900 Palästinenser getötet. Zudem gibt es vermehrt Berichte über Gewalt von radikalen israelischen Siedlern gegen palästinensische Zivilisten.

Dschenin gilt als Hochburg militanten Widerstands, und Israel hatte dort im Januar 2023 eine umfassende Militäroperation gegen bewaffnete Gruppen gestartet. Dies führte dazu, dass viele Menschen in den betroffenen Gebieten ihre Häuser verlassen mussten. UNO-Generalsekretär Antonio Guterres und sein Sprecher forderten eine gründliche Untersuchung des Vorfalls und betonten, dass Diplomaten, die ihrer Arbeit nachgehen, niemals beschossen werden dürfen.

Quelle: https://orf.at/stories/3394547/